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Monitoring der lokalen TV-Sender: in Südtirol wird der Pluralismus eingehalten
Die privaten Fernsehsender in Südtirol haben sich bisher stets an die Vorgaben der Aufsichtsbehörde gehalten und ausgewogen über alle politischen Kräfte und gesellschaftlich relevanten Gruppierungen berichtet. Dies bestätigen die Stichproben, die der Kommunikationsbeirat im Auftrag der Aufsichtsbehörde für das Kommunikationswesen durchführen lässt.
Nicht nur die öffentlichen-rechtlichen Sender, sondern auch der private Rundfunk ist verpflichtet, ausgewogen über soziokulturelle und politische Belange im Land zu berichten. Die Sender dürfen in ihren Programmen auch die Würde der Person nicht verletzen, im Besonderen haben sie auf den Jugendschutz zu achten und auf die geltenden Einschränkungen für Werbesendungen. Werbung muss klar gekennzeichnet sein und darf einen bestimmten Anteil der Sendezeit nicht überschreiten.
Die Verpflichtung zur ausgewogenen Berichterstattung, zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, zum Jugendschutz und zu den Werbe-Einschränkungen ist in verschiedenen Regelwerken festgelegt.
Mit Genugtuung stellt der Kommunikationsbeirat fest, dass bisher noch keine Verletzungen der Regeln in Südtirol festgestellt wurden. In anderen Provinzen Italiens sind Verstöße zwar auf der Tagesordnung, aber sie sind deutlich im Abnehmen begriffen. Die jüngste Jahresbilanz umfasst 200 Private TV-Sender, die italienweit überwacht wurden. Dabei haben die Prüfer 77 Verstöße festgestellt. Von diesen 77 betrafen die meisten Beanstandungen die Werbung: nämlich 42 Fälle. Im Jahr zuvor waren noch 100 Übertretungen bezüglich der Werbesendungen angezeigt worden, und vor zwei Jahren gar 187. Die Verstöße gegen die Regeln der TV-Werbung nehmen also seit Beginn der Überwachungen stetig ab. Auch die anderen Auflagen für die Programmgestaltung halten die Privatsender immer gewissenhafter ein. Roland Turk, der Präsident des Südtiroler Kommunikationsbeirats führt die Abnahme der Übertretungen auf die Moral Suasion zurück, die die regionalen Kommunikationsbeiräte auf die Verantwortlichen der lokalen Privatsender ausüben. Das Wissen, dass es eine Überwachungsinstanz gibt, zeigt Wirkung.
AM